Bürgerbefragung abgelehnt

Am 8. Dezem­ber 2015 hat der Gemein­de­rat Föritz mehr­heit­lich beschlos­sen, die Bür­ger über eine mög­li­che Fusi­on mit den Gemein­den Juden­bach und Neu­haus-Schier­schnitz nicht zu befra­gen und das, obwohl eine sol­che Fusi­on stark in die Iden­ti­tät der Bür­ger eingreift.

Bri­sant war schon die Pla­nung der Tages­ord­nung die­ser Gemein­de­rats­sit­zung. Gleich auf die Abstim­mung über eine Bür­ger­be­fra­gung folg­te — als ob das Ergeb­nis der­sel­ben schon im Vor­aus bekannt wäre — der Beschluss über die Fusion.

Um eine basis­de­mo­kra­ti­sche Ent­schei­dung noch erzwin­gen zu kön­nen, wäre zunächst der Fusi­ons­be­schluss über ein Bür­ger­be­geh­ren und dann einen Bür­ger­ent­scheid aufzuheben.

Refe­renz: Frei­es Wort vom 10. Dezem­ber 2015



 Überflutung

Nach den anhal­ten­den Regen­fäl­len der ver­gan­ge­nen Tage sind die Busteu­dig­wie­sen und der Sport­platz wie­der über­flu­tet, eben­so die Stra­ße. Die Schul­kin­der kom­men wie­der nicht zum Bus — alles unverändert.


 Gebietsreform

Am 25. Novem­ber 2015 ist im Frei­en Wort wie­der ein Arti­kel zur mög­li­chen Fusi­on von Föritz, Juden­bach und Neu­haus-Schier­schnitz erschie­nen. Man kann dar­aus erse­hen, dass schein­bar alle Gemein­de­rä­te den Zusam­men­schluss schon unter sich aus­ge­macht haben. Das Volk zu fra­gen, hält man nicht für nötig, oder man Angst vor des­sen Entscheidung.

Auch wenn der Förit­zer Bür­ger­meis­ter Rosen­bau­er von einer Befra­gung der Bür­ger gespro­chen hat, soll­te man nicht dar­auf ver­trau­en, dass das wirk­lich pas­sie­ren wird.

Die Hür­den für ein Bür­ger­be­geh­ren sind ja nicht all­zu hoch.

Refe­renz: Frei­es Wort vom 25. Novem­ber 2015

Update 1. Dezem­ber 2015

Am 1.Dezember ist im Frei­en Wort dazu eine Leser­brief von G. Weber erschienen.