Bürgerbefragung abgelehnt

Am 8. Dezem­ber 2015 hat der Gemein­de­rat Föritz mehr­heit­lich beschlos­sen, die Bür­ger über eine mög­li­che Fusi­on mit den Gemein­den Juden­bach und Neu­haus-Schier­schnitz nicht zu befra­gen und das, obwohl eine sol­che Fusi­on stark in die Iden­ti­tät der Bür­ger eingreift.

Bri­sant war schon die Pla­nung der Tages­ord­nung die­ser Gemein­de­rats­sit­zung. Gleich auf die Abstim­mung über eine Bür­ger­be­fra­gung folg­te — als ob das Ergeb­nis der­sel­ben schon im Vor­aus bekannt wäre — der Beschluss über die Fusion.

Um eine basis­de­mo­kra­ti­sche Ent­schei­dung noch erzwin­gen zu kön­nen, wäre zunächst der Fusi­ons­be­schluss über ein Bür­ger­be­geh­ren und dann einen Bür­ger­ent­scheid aufzuheben.

Refe­renz: Frei­es Wort vom 10. Dezem­ber 2015